Eurofighter Erstlandung - Text & FOTOS

LOWA
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Post by LOWA » 15. Jul 2007, 08:01

Darabos versagt übrigens nicht nur in Sachen Eurofighter komplett und macht Österreich und das Heer lächerlich. Auch sonst kümmert er sich kaum um sein Ressort, was ihm auch von ranghohen Offizieren vorgeworfen wird:


Darabos kümmert sich nicht um das Heer

Milizbrigadier Bittner über einen Verteidigungsminister, der das Heer nicht kennt und von seinem Umfeld schlecht beraten wird, und das nicht mehr feldverwendungstaugliche Österreichische Bundesheerg

Herr Brigadier Bittner, welche Aufgaben hatten Sie als Leiter der Arbeitsgruppe „AG-Miliz 2010“(allgemeine Aufgabe der AG: siehe rechte Seite) und wie sah das Konzept bezüglich der „Miliz 2010“ aus?

Brigardier Werner Bittner: Meine Hauptarbeit lag im gründlichen Studium aller Weisungen und Ausarbeitung der AG-Vorschläge sowie im Koordinieren und Zusammenhalten. Dazu zahllose Gespräche mit Ressortvertretern bis zu den Sozialpartnern, Vorträge, Korrespondenz mit Briefen und Mails im Zusammenhang mit diversesten Fragen und Hilferufen aus der Miliz. Während der ersten drei Monate war das ein „full time job“, selbst in weiterer Folge fielen noch mindestens 20 Stunden pro Woche an – ohne Reisezeiten. Das alles um Gottes Lohn, um völlig unabhängig zu sein, und nur weil ich auch noch im 47. Milizdienstjahr von der Wichtigkeit der Miliz für bestimmte Aufgaben und von ihrem gesellschaftspolitischen Wert überzeugt bin. Mein Rücktritt wurde zuerst in den „Salzburger Nachrichten“ kurz gemeldet und darauf kam dann „Die Presse“ sowie der ORF. Natürlich wurde mein Rücktritt auch anderwertig, meist ungefragt, „verbraten“. Seitdem gibt es übrigens keinen veröffentlichten Originalkommentar zu meinem Rücktritt von mir.

Warum haben Sie ihre Funktion als Leiter der „AG-Miliz 2010“ nun eigentlich niedergelegt?

Bittner: Die Funktion habe ich nicht zurückgelegt, weil Bundesminister Darabos seine Teilnahme an der ersten AG- Sitzung, nach der Wahl Anfang April, kurz vor Beginn der Sitzung absagte, wie man fälschlich schrieb. Vielmehr blieben diverse Mails an den Kabinettschef und direkt an den Bundesminister mit Bitte um einen Ersatztermin bis heute unbeantwortet. Das alles mit sehr deutlichen Signalen, daß die „AG-Miliz 2010“ als Arbeitsplattform nicht mehr erwünscht ist. Die AG hat durch ihre breite Anlage nachweislich 3 Jahre lang eine sehr konstruktive und erfolgreiche Plattform ergeben und dadurch auch „Sensationsmeldungen“ in der Presse hintangehalten. Scharfen Meinungsaustausch gab es natürlich intern immer wieder, und der damals zuständige Bundesminister Platter war oft konsterniert und ungehalten, aber immer gesprächsbereit im Sinne der Sache. Über den Kabinettschef wurde Platters Nachfolger, Herrn Darabos, eine unveränderte Zusammenarbeit angeboten sowie eine vorbehaltlose Unterstützung bei seiner zu erwartenden und sehr notwendigen „Eröffnungsbilanz“. Es gab aber nie eine Antwort. Bis heute nicht! Wobei wir heute berechtigt zweifeln, daß der Bundesminister vollinhaltlich und fair von seinem Umfeld informiert wurde.

Sie zweifeln daran, daß der Bundesminister von seinem Umfeld in Sachen Miliz vollinhaltlich informiert wurde? Wer blockt hier, und welche Interessen stehen dahinter?

Bittner: Es gibt selbstverständlich starke Kräfte im ÖBH, die die richtige
d. h. strukturierte Miliz ablehnen und nur die von ihnen als zur „Auffüllung“ der präsenten Verbände notwendigen Soldaten auch als Miliz bezeichnen, um überhaupt noch blumig von einer sprechen zu können. Eines der Grundübel ist, daß einige „Retortengeneräle“ jedes Gefühl für die Truppe „draußen“ verloren haben und deren Entfall in ihren prächtigen Büros vermutlich erst nach langer Zeit bemerken würden. Ein Minister, der das Heer nicht kennt – wir hatten schon zu viele davon bisher –, ist auf Zuarbeitungen und Beratungen angewiesen. Wenn diese einseitig und gezielt erfolgen, geht der Minister fehl. GenLt Entacher und einige andere Truppen- und Milizkenner wären profunde Kenner der Materie, wurden aber sicher kaum, zu wenig oder zu spät konsultiert. Viele Stimmen sind wegen der engen „Maulkörbe“ und Drohungen verstummt. Schreibt jemand in einer Truppenzeitung die täglich erlebte Wahrheit, kommt sofort zumindest der Rüffel aus der Zentralstelle. Das ist eine der wenigen Aktionen, die heute ohne Verzug funktionieren! Natürlich spielt auch die Verfügbarkeit des BM und die Funktion seines unmittelbaren Stabes/Büros eine große Rolle. Wenn persönliche Briefe monatelang nicht beantwortet werden, stellen sich manche Fragen. Zensur wird es ja wohl nicht sein.

Welche Unterschiede bestehen zwischen den Vorstellungen des ehemaligen Ministers Platter und des jetzigen Ministers Darabos? Haben nicht bereits die Maßnahmen Platters, – Verkürzung des Präsenzdienstes, Aussetzung der Übungen, Reduktion der Verbände usw. – zu der schwierigen Situation beigetragen, mit der die Miliz heute kämpfen muß?

Bittner: Zunächst das eine: Wir haben in unseren Briefen nie das Problem Eurofighter herangezogen. Wir haben stets betont, daß die Hauptprobleme von heute zu 99 Prozent auf ein fürchterliches Erbe zurückzuführen sind. Die undifferenzierte und allgemeine Abschaffung der Truppenübungen haben wir schon immer massiv kritisiert und die Wehrdiestverkürzung auf 6 Monate + Null – entgegen den Empfehlungen der „BHRK“ – parallel zum Grenzsicherungseinsatz als schwersten Fehler bezeichnet. Ein systemschädigendes, ungelutschtes Wahlzuckerl mit nachhaltigem Schaden für das Heer. Daraus resultieren viele Lähmungen des Heeres mit allen Folgeschäden. Einen direkten Gedankenaustausch des nunmehrigen BM mit „seinem“ Beratungsorgan, der AG Miliz 2010, gab es leider bisher noch nicht. Es ist zu hoffen, daß nun der BM sich auch den substanziellen Problemen des Heeres zuwendet und nicht ausschließlich dem Eurofighter, wie in den ersten vier Monaten seiner Dienstzeit.

Welche Vorstellungen bezüglich einer funktionierenden Miliz in Kombination mit einer Modernisierung der aktiven Truppe hatten Sie persönlich?

Bittner: Die „BHRK“ hat ein Budget von 1 Prozent des BIP inflationsbereinigt und eine Milliarde aus Liegenschaftsverkäufen als Voraussetzung zur erfolgreichen Reform genannt. Nur, wo sind wir jetzt? Das Budget ist real geringer, dazu kommen die Kosten für den Eurofighter. Der Mangel an Gruppenkommandanten ist unglaublich. Es fehlt an Kfz und Sondergeräten, Ausbildungsinhalte entfallen wegen Geldmangels, dazu Personalaufnahmestopp und Überstundenstreichungen. Mit Verlaub, bei diesen Voraussetzungen der Ausbildung erreicht kein Grundwehrdiener mehr die Feldverwendungsfähigkeit! Dazu kommt, daß wir im Katastrophenfall niemals die erforderlichen Kräfte zusammenbringen. Das wird noch ein „Super-GAU“, denn die permanente und völlige Beherrschung der Inlandsaufgaben ist das Akzeptanzkriterium für das gesamte Heer in den Augen der Bevölkerung. Die „selbststrukturierte Miliz“ ist hier noch eine mögliche Rettung um wenig Geld, da sie nur anlaßbezogen aufzubieten ist. Aber, nur wenn sie demnächst wieder mit der Volltruppe üben kann, richtig ausgerüstet wird und den notwendigen Nachwuchs gesichert bekommt, kann sie überleben und stufenweise wieder auch zur alarmierbaren Truppe werden, die zumindest nach dem „Aufbrauchen der Blaulichtorganisationen“ und der ersten präsenten Kräfte für Unterstützung und Nachhaltigkeit sorgen kann.

Herr Brigardier, Sie sprechen gerade davon, daß derzeit das ÖBH keine Soldaten auszubilden imstande ist, die „feldverwendungsfähig“ sind, und daß das ÖBH auch für nationale Katastrophenfälle nicht gerüstet ist! Es stellt sich die Frage: kann derzeit das ÖBH überhaupt seinen verfassungsmäßigen Auftrag erfüllen?

Bittner: Schon seit einigen Jahren ist die Erreichung der Feldverwendungsfähigkeit beim ÖBH kaum gegeben. Jetzt mit 6 + Null und dem Grenzeinsatz gleichzeitig schon gar nicht mehr! Das war ja der Grund, warum die „BHRK“ unter Zilk das ausschloß! Auch die verbleibende Zeit nach dem Grenzeinsatz ist zu kurz für eine notwendige waffeneigene und waffenspezifische Ausbildung. Der österreichische Präsenzdiener wurde zum schlecht ausgebildeten Einweg-Wegwerfsoldaten, der zur Verbilligung das Grenzeinsatzes mißbraucht wird. Auch der Anteil der sogenannten Systemerhalter ist nicht in Relation zur Schrumpfung des Heeres gesunken. Für Assistenzeinsätze, auch in solch geringen Dimension wie damals im Kamptal, hat unser Heer nicht mehr genug präsente Kräfte verfügbar! Das wird mit dem zunehmend verringerten GWD-Aufkommen noch schlechter werden. Dazu kommt noch ein stärkerer Zulauf zum Zivildienst (bald gleiche Dienstzeit und Dienst im näheren Umkreis des Wohnortes). So wird das Heer richtiggehend ausgehungert. Die Meldungen für Auslandseinsätze gehen jetzt schon zurück, die schwindende Miliz wird diese Einsätze bald in entscheidende Schwierigkeiten bringen, da ohne die Miliz auch im Ausland nichts geht. Was die Verfassung betrifft: Streng genommen entspricht unser Heer in seiner Struktur nicht mehr der Verfassung!

Letztendlich trägt der Bundesminister für diese Zustände beim ÖBH die Verantwortung. Sein Auftrag wäre es, die Mittel, Gelder und Strukturen zu gewährleisten, die dem ÖBH das Erfüllen seiner Pflichten ermöglichen. Wenn Minister Darabos hier versagt, ist er da im Sinne der nationalen Sicherheit eigentlich nicht rücktrittsreif?

Bittner: Einerseits versuche ich immer, mit Fachkenntnis und Fakten, aber ohne persönliche Angriffe oder gar Untergriffe zu kommentieren. Andererseits sind die derzeitigen Hauptprobleme des Heeres mit Masse Folgewirkungen von dramatischen Fehlentscheidungen von vor dem Amtsantritt des Bundesminister Darabos. Vor vielen Jahren gab es einen Landesverteidigungsplan, der nie umgesetzt wurde. Wer trat damals zurück? Wir haben nun einmal weder die Auswahlkriterien der Privatwirtschaft noch die dort üblichen „Notbremsen“ oder gar echten Verantwortungen mit Konsquenzen. Unser Staat macht trotz boomender Wirtschaft und sinkender Arbeitslosigkeit d. h. unter den bestmöglichen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen immer noch eine negative Bilanz zu Lasten unserer und vor allem unserer Kinder Zukunft! In der echten Wirschaft fliegt da der ganze Vorstand! BM Darabos hat den unsäglichen Fehler, gemacht sich anfangs zuwenig um die existenzbedrohenden Probleme des Heeres gekümmert und nach 100 Tagen keine Eröffnungsbilanz gelegt zu haben. Statt dessen beten Ressortvetreter alles gesund und bestreiten auftragsgemäß (?), daß es überhaupt Probleme gibt. Damit erbt Darabos alles und steht bei dem politischen Kurzzeitgedächtnis bald als Alleinschuldiger da. Das wird der Torpedo mittschiffs in maximal ein bis drei Jahren! Übrigens, sein Vorgänger Platter hat schon bei seinem Abgang wörtlich gesagt: „Das ÖBH wird Assistenzleistungen nicht mehr so erbringen können wie es die Bevölkerung bisher gewohnt war!“ Das war die leise Andeutung der kommenden großen Pleiten.

Mit welchem budgetären Aufwand könnte ein Konzept der strukturierten Miliz umgesetzt werden?

Bittner: Diese Frage ist von der erwünschten Konstruktion abhängig. Bauen wir wie in Deutschland (80.000 Mitarbeiter) zum zu schwachen Heer auch ein THW (Technisches Hilfswerk, bietet zivile Katastropheneinsatzkräfte) auf, oder wenden wir etwas Geld für die bisherige bewährte Konstruktion auf? Wieviel an Fixkosten widmen wir präsenten Kräften für die turnusmäßigen Auslandseinsätze? Personal ist für diese Einsätze – vor allem, wenn älter als 45 – sehr teuer. Der Staat wird zunehmend für diese Aufgaben (Überalterung) mehr Geld aufwenden müssen. Woher soll das kommen? Somit ist das dumme Gerede vom Heer mit „einer Geschwindigkeit“ kontraproduktiv und das vom Berufsheer blanker Unsinn, wenn man die Gesamtzusammenhänge betrachtet. Das Heer entsendet bereits super ausgebildete und natürlich die teuersten Kräfte an die Grenze, weil wir zuwenige Soldaten haben! Ist das der richtige sparsame Weg? Ohne Zivildienst würden viele Fürsorgesysteme zusammenbrechen! Wir brauchen also kostengünstige und flexible Systeme für bestimmte und genau definierte Aufgaben. Gleichzeitig erhalten wir den gesellschaftspolitischen positiven Effekt und die doch beachtliche Akzeptanz des ÖBH in der Bevölkerung sowie die Einstellung der Staatsbürger zum Dienst an der Gemeinschaft. Um die Miliz, die die präsenten Verbände auffüllt – mir gefällt in diesem Zusammenhang wesentlich besser „ergänzt“ – kümmern sich schon die Bedarfsträger, das sind die Brigaden selbst. Und im Auslandseinsatz sind die Milizsoldaten ohnehin Vertragssoldaten. Auch diese Auslandseinsätze wären ohne Miliz nicht durchführbar.

Das Gespräch führten G. Bachmann und E. Brandl.


Quelle: http://www.zurzeit.at/index.php?id=154
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lemartes01
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Post by lemartes01 » 15. Jul 2007, 12:13

@ Substyle
Sorry, war nicht gegen "Zivis" generell gerichtet, es gibt auch "gute" Zivis :wink:

@TWA/VIE
Darabos als Sündenbock hinzustellen ist nicht korrekt, das ist korrekt :wink:, jedoch steht er stellvertretend für seine Partei, wobei wir wieder beim Thema wären, den Eurofighter zu politisieren.
Dass Darabos ein inkopetenter Minister ist, steht ausser Frage, er beweist es ja selbst ständig mit diversen Aussagen.
Aus Insiderkreisen ist auch zu vernehmen, dass er sich in seinem Beraterstab mit ausgesprochenen Eurofighter-Gegnern umgibt.
Immerhin hat die SPÖ ihr Wahlkampfversprechen ja zu 1/4 gehalten, 18 statt 24 Eurofighter :twisted:, dann bleibt ihnen bei der nächsten Wahl ja zumindest 1/4 der Protestwähler.
Im Endeffekt wurde die Reduktion der Eurofighter als Sündenbock und Ausrede für die Eindämmung der Staatsverschuldung benutzt.

@ LOWA
Ja ja, die Kurzhaarigen, die sind alle rechtsradikal und Waffennarren :wink:
Hab echt schon mit dem Gedanken gespielt, mir Rastas einflechten zu lassen und ab sofort keine Uniformteile mehr zu tragen.
Zitat eine Spaziergängers vor meinem Geschäft:
Aha, so sieht also ein Waffenhändler aus!!! (war kurz nach der Wahl)
Zitat von mir:
Aha, so sieht also jemand aus, der glaubt, dass ich ein Waffenhändler bin
Apropos, braucht jemand ein paar gebrauchte MiG-29? Günstig abzugeben! :wink:

z142
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Post by z142 » 15. Jul 2007, 12:56

lemartes01 wrote:Immerhin hat die SPÖ ihr Wahlkampfversprechen ja zu 1/4 gehalten, 18 statt 24 Eurofighter :twisted:, dann bleibt ihnen bei der nächsten Wahl ja zumindest 1/4 der Protestwähler.
Im Endeffekt wurde die Reduktion der Eurofighter als Sündenbock und Ausrede für die Eindämmung der Staatsverschuldung benutzt.


Ich glaub Du hast da was verpasst. Zunächst wurde von der ÖVP dominierten Regierung die Stückzahl von 24 auf 18 reduziert, aufgrund des Hochwassers. Jetzt wurde die Stückzahl von 18 auf 15 kastriert :wink:

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Post by Kingair » 15. Jul 2007, 14:04

Lieber Patrick

Und das m i r nach 4 Jahren MItgliedschaft bei Airpower.at zzzzz

Man nehme das Buch Luftstreitkräfte Österreichs v. Wolfgang Hainzl, schlage die Seite Nr. 197 auf UUUUnd wenn sieht man da, Six neben Doro Kowatsch stehen, Zwanz hat ebenfalls kurze blonde Haare , daher ist eine Verwechslung leicht möglich .

auf seite 190 sind beide nebeneinander abgebildet :wink:

Six war auch der 1. Österreicher, der in einen Doppelsitzer Eufi mitgeflogen ist im letzten Winter, der Presseflug v. Maching aus, weiters an seiner Größe so 190 cm zu erkennen..


Sollte ich mich irren, ist eine Biereinladung fällig- im Schweizerhaus..


:gott: :banana:

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Post by LOWA » 15. Jul 2007, 14:07

Gott Kingair ich verneige mich vor Dir ... :hul:
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Post by LOWA » 15. Jul 2007, 17:54

Minister Darabos hat ein Problem – seinen Job.

Mehrmals im Monat läutet ein Mobiltelefon, an welchem ihm die freundliche Stimme eines Offiziers mitteilt, dass er möglicherweise in wenigen Minuten eine Entscheidung wird treffen müssen.
In aller Regel löst sich diese erhöhte Alarmbereitschaft von selbst und der zweifelhafte Kontakt im Luftraum ist kein Bösewicht, sondern ein ganz friedlicher Luftraumbenützer welcher jedoch entscheidendes übersehen hat. Ein Abfangjäger an dessen Seite erinnert an das Versäumnis den richtigen Funkkanal zu wählen oder ähnliches.

Zurück bleibt ein Minister dessen Nerven blank liegen, weil unverbindliches Geplapper am roten Telefon nichts hilft, sondern nur Entscheidungen für dessen – möglicherweise tödliche - Konsequenzen er selbst die ganze Verantwortung zu tragen hat. Alle Minister vor Darabos trugen diese Bürde an Verantwortung, welche der Job an der Spitze des Verteidigungsressorts mit sich bringt. Darabos nicht – er ist damit heillos überfordert. Das hat er auch glaubwürdig vor der Stellungskommission bekundet welche ihn in Richtung Zivildienst entließ. Und alles klappte prächtig – bis Kanzler Gusenbauer ihn das große Los ziehen und von UHBP Fischer zum Verteidigungsminister angeloben lies.
Da war er wieder – der „Schießbefehl“. Nur hatte ihn Darabos nicht auszuführen sondern ab sofort zu geben. Für jemanden der an Love-and-Peace glaubt und bis vor fünf Minuten die Notwendigkeit der Luftraumüberwachung in Frage gestellt hat, war das rote Telefon ein ziemlicher Schock. Es lässt sich nicht so heimlich, still und leise ignorieren wie jene unscheinbaren Koffer, welche in Begleitung der Präsidenten Bush und Putin oder auch der französischen Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie durch Österreich reisten und die jeweiligen Codes für den nuklearen Holocaust enthielten. Das rote Telefon läutet und jedes Mal fährt einem die Angst in die Knochen, dass sich diesmal vielleicht nicht alles in Wohlgefallen auflöst.
Also lässt Minister Darabos jetzt von Juristen prüfen ob er diese seine Verantwortung nicht doch an seinen Vorgänger und jetzigen Innenminister Günter Platter abschieben kann. Selbstverständlich mit intensiver Unterstützung der Partei.

Praktischerweise dreht Justizsprecher Jarolim den Sachverhalt gleich um und behauptet, dass Innenminister Platter seine Zuständigkeit woanders hin zu verlagern versucht.

Nur um Darabos politische Karriere zu retten versucht man also Strukturen herbeizureden – nämlich eine Befehlsgewalt über militärische Einsatzmittel im Innenressort – welche nicht mal mehr in Bananenrepubliken als akzeptabel empfunden würde. Wieso Darabos dann allerdings an den Verträgen herummurkst für Zuständigkeiten die er gerne abstreitet - und wieso er überhaupt noch ein Gehalt kassiert - wäre dann auch noch zu klären.

Im LFFÖ veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Darabos Watchblog
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Post by TWA/VIE » 15. Jul 2007, 18:09

Ein "schwarzer" Verteidigungsminister hätte sicherlich den unterschriebenen Vertrag akzeptiert


desewegen haben die Roten auf diesem Posten bestanden, und dass die Wahlversprechen gebrochen werden war schon vorher klar
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Post by LOWA » 15. Jul 2007, 18:20

TWA/VIE wrote:(...) dass die Wahlversprechen gebrochen werden war schon vorher klar


UNS hier (den meisten zumindest) vermutlich schon, dem Gros des (verdummten) Wahlvolkes offenbar leider nicht ... :roll:
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Post by TWA/VIE » 15. Jul 2007, 20:54

Ich würde das (Wahl)volk nicht als verdummt bezeichnen - Versprechen abgegeben die nicht zu halten sind hat jede Parei - es ist leider völlig egal welche Partei man wählt sofern man überhaupt zu Urne geht
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Post by LOWA » 15. Jul 2007, 21:01

Wer darf den Befehl geben?

Nun ist der erste Eurofighter da und ein weiterer Streit entbrennt: Diesmal über ein Terrorszenario bei der Euro 2008. Darf ein entführtes Passagierflugzeug mit Kurs auf ein Stadion abgeschossen werden oder nicht? Ja, sagt Innenminister Platter (ÖVP). Den Abschussbefehl müsse allerdings das Verteidigungsministerium geben. Nein, sagt wiederum SPÖ-Justizsprecher Jarolim. Das Innenministerium sei zuständig. Ganz anderer Meinung sind wiederum Verfassungsexperten. Sie sehen einen derartigen Abschuss überhaupt als illegal an.

Worst-Case-Szenario erhitzt die Gemüter
Verfassungsjuristen sehen einen möglichen Abschuss als illegal an.
Angesichts der Eurofighter-Einführung streitet die Regierung nun darüber, wer den möglichen Abschuss eines terrorverdächtigen Flugzeugs anordnen müsste.

Als Szenario bietet sich die Euro 2008 an: Ein entführtes Passagierflugzeug rast auf das Happel-Stadion zu. Wie werden die Behörden handeln?

Platter: Schießbefehl aus Verteidigungsministerium
Innenminister Günther Platter (ÖVP) geht davon aus, dass im Fall des Falles der Verteidigungsminister den Schießbefehl geben müsste.

Jarolim: Innenministerium zuständig
SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim betonte dagegen in einer Aussendung am Sonntag, "die Abwehr von Gefahren obliegt dem Innenminister".

Darabos lässt Zuständigkeiten prüfen Nachdem Platter am Samstag im ORF-Radio die Entscheidung über einen möglichen Abschuss an den Verteidigungsminister bzw. an den jeweiligen Abfangjäger-Piloten delegiert hatte, kündigt Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) in "Kurier" und "Österreich" eine Prüfung der Zuständigkeiten an.

Jarolim: Nicht aus der Hüfte heraus beantworten
Für Jarolim ist es "sehr problematisch", wenn ein Innenminister bei einer so schwerwiegenden Frage "die Verantwortung auf den Verteidigungsminister oder sogar auf den Piloten abwälzen will".

"Solch problematische Fragen mit weit reichenden Konsequenzen kann man nicht aus der Hüfte heraus beantworten", so Jarolim in Richtung Platter.

Experten: Abschussbefehl unzulässig Verfassungsjuristen gehen davon aus, dass ein derartiger Abschussbefehl insgesamt unzulässig wäre. Der Staat dürfe keine unschuldigen Menschen opfern (die Passagiere im Flieger), um andere zu retten (die Zuschauer im Stadion), so ihr Argument laut "Kurier".

Streit auch in Deutschland
Im Nachbarland Deutschland wird unterdessen ein weiterer Vorstoß von CDU/CSU in diese Richtung unternommen: Die Union will seit langem beim Anti-Terror-Kampf auch im Inland die Bundeswehr einsetzen können - und bei einem Einsatz der Luftstreitkräfte handelt es sich um einen solchen. Die SPD lehnt das ab. Innenminister Wolfgang Schäuble hält jedoch an seinem Vorstoß weiter fest.

Von Verfassungsgericht abgelehnt
Debattiert wird nun eine Rechtsgrundlage für den Abschuss eines von Terroristen entführten, als Waffe eingesetzten Flugzeugs.

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hatte im Februar 2006 den entsprechenden Paragrafen 14 des rot-grünen Luftsicherheitsgesetzes kassiert, weil das nicht mit dem verfassungsrechtlich garantierten Recht auf Leben vereinbar sei.


Quelle: ORF-Online, 15. 07. 07
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Post by maxmobil » 15. Jul 2007, 21:27

Ich sage es auch hier gern nochmal:

Der "Abschussbefehl" wäre in Österreich sowas von sinnlos, da bin ich froh daß es aufgrund von Kompetenzenwirrwarr niemals soweit kommen wird. Aber es derzeit einfach auf die Piloten abzuwälzen ist ziemlich das Letzte.
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Post by TWA/VIE » 15. Jul 2007, 21:37

Der "Abschussbefehl" wäre in Österreich sowas von sinnlos, da bin ich froh daß es aufgrund von Kompetenzenwirrwarr niemals soweit kommen wird


wie kommst Du drauf?

Es ist ziemlich vermessen anzunehmen dass so etwas nie geschehen wird - und daher sollte bereits im Vorfeld Klarheit herrschen wer welche Entscheidungen und damit die Verantworung zu tragen hat
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Post by maxmobil » 16. Jul 2007, 10:13

TWA/VIE wrote:
Der "Abschussbefehl" wäre in Österreich sowas von sinnlos, da bin ich froh daß es aufgrund von Kompetenzenwirrwarr niemals soweit kommen wird


wie kommst Du drauf?

Es ist ziemlich vermessen anzunehmen dass so etwas nie geschehen wird - und daher sollte bereits im Vorfeld Klarheit herrschen wer welche Entscheidungen und damit die Verantworung zu tragen hat


Wenn man sich die österreichische Politik so anschaut dann bin ich ziemlich sicher, daß hierfür niemand die Entscheidung übernehmen wird. Es wird ja jetzt schon sinnlos debatiert darüber, ob das jetzt zur Luftraumüberwachung zählt oder doch eine Polizeiaktion ist und damit dem Inenresort zuzuordnen wäre. No na, eine routinemäßige Fahrzeugkontrolle oder was?

Ich bleibe bei meiner Überzeugung, daß in einem kleinen Land wie unserem der Abschußbefehl völlig sinnlos wäre ganz abgesehen von der moralischen Rechtfertigung.

Eine Frachtmaschine mit NUR den Terroristen an Bord, die zuvor eine eidesstattliche Erklärung abgegeben haben, den Flieger in den 1. Bezirk zu steuern, die können wir von mir aus über dem Vogelparadies Lange Lacke abschießen sofern sichergestellt ist daß niemand am Boden zu Schaden kommt. Alles Andere ist Flachw..erei hoch drei.

Das Wichtigste ist jedoch, die Piloten aus der (medialen,moralischen) Schußlinie zu nehmen sonst glaubt am Ende wirklich noch Einer, die Air Berlin zB abschießen zu MÜSSEN wenn sie die falsche Frequenz gerastet hat.
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Post by LOWA » 17. Jul 2007, 16:28

Erster Eurofighter auf Testflug

Auf dem Militärflughafen in Zeltweg hat Dienstagnachmittag Österreichs erster Eurofighter zu einem Testflug abgehoben.

Jet total durchgecheckt
Seit der Landung am Donnerstag wurde die Maschine von einem Technikteam des Bundesheeres durchgecheckt. Die vier ausgebildeten österreichischen Eurofighter-Piloten absolvierten weitere Simulationsflüge.

"Kein großes Luftmanöver"
Als erster Pilot war der 41-jährige Kärntner Werner Kriebitz mit dem Jet unterwegs. Der Flug, der um 14.00 angesetzt war und 45 Minuten dauerte, geht quer über Österreich.

Der Eurofighter wird im Luftraum über Bad Ischl sein "normales Programm" fliegen. Dabei handelt es sich "sicher nicht um große Luftkampfmanöver", sagte Oberstleutnant Josef Temmel vom Verteidigungsministerium.

Ob es in den nächsten Tagen weitere Flüge geben wird, wollte Temmel nicht sagen. Auch die Frage, ob es im bayrischen Manching Testflüge geben wird, sei noch nicht geklärt.


Quelle: http://steiermark.orf.at/stories/208033/
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Six oder Zwanz Fotor

Post by Kingair » 17. Jul 2007, 20:52

LOWA @ endlich mal eine Anrede durch unseren s.g. Herr Admin, die sich geziemt" :gnu:

Duche .Sire /.. die Biereinladung bleibt natürlich aufrecht ( duck und weg..)

:banana:

So nun wieder zur Tagesordnung - bin froh das die Eufis schön langsam aus den Headline der ZIB 1 verschwindet und normalität eingekehrt.

vlg. Kingair + eine kühle Nacht allen hier stöhn...
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Post by LOWA » 20. Jul 2007, 14:03

@Kingair

Danke, ich trinke zwar kein Bier, komme aber in anderer flüssiger Form gerne mal darauf zurück. ;)

Ich find's eine Riesensauerei, dass die Verantwortung für einen allfälligen Abschuss auf die Piloten abgewälzt wird. Diese Regierung ist wirklich an Unfähigkeit nicht mehr zu überbieten ... :ktz:

Eurofighter - Kanzler: Kein Gesetz für Schießbefehl
Utl.: Freigabe des Waffengebrauchs bei terroristischen Aktionen Kompetenz des Innenministers

Wien (APA) - In der Frage der Abschussgenehmigung von Zivilflugzeugen bei terroristischen Aktionen wird es in Österreich keine gesetzliche Normierung geben. Das präsentierte Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) als gemeinsame Position der Bundesregierung am Freitag nach der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates.

"Es gibt keinen Schussbefehl, sondern nur eine Freigabe des Waffengebrauchs", stellte der Kanzler klar. Zuständig für diese Freigabe sei bei terroristischen Aktionen der Innenminister, im Falle eines militärischen Angriffs der Verteidigungsminister.

Gusenbauer verwies auf die Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts, wonach eine gesetzlichen Normierung derartiger Fälle unmöglich sei. "Man stößt hier an die Grenzen der Gesetzgebung", so Gusenbauer. "Ich halte eine gesetzliche Änderung daher für falsch."


Wenn der Innenminister eine Freigabe des Waffengebrauchs geben sollte, sei es dann letztlich in der Verantwortung des Piloten, davon Gebrauch zu machen oder nicht. Es sei hier das "eigenständige Handeln des Piloten" gefragt. Der Kanzler betonte, dass die Piloten auf solche Stresssituationen in Manövern und Übungen vorbereitet werden sollen - so wie auch Polizisten am Boden für Verhalten in einem Ausnahmezustand trainiert werden.

(Forts.) lm/ar/dru
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Post by LOWA » 20. Jul 2007, 14:18

Eurofighter - Kanzler 2 - "Sommerdiskussion"
Utl.: Gusenbauer gegen Verunsicherung der Bevölkerung Wien/APA

Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) warnte am Freitag nach der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates vor einer Verunsicherung der Bevölkerung durch die derzeitige "Sommerdiskussion" über den Abschuss von Flugzeugen bei terroristischen Aktionen. Die Diskussion verleite auch zu "zwei einfachen Antworten" - erstens, dass "unter keinen Umständen abgeschossen" werde, oder zweitens, dass genau geregelt werden soll, wann so ein Abschuss erlaubt sei.

Beides sei "gefährlich", so der Bundeskanzler. Denn entweder würde man Österreich zu einem bevorzugten Ziel terroristischer Aktionen machen, wenn ein Abschuss ausgeschlossen wird, oder die Diskussion ende in einem "Versuch, einen Ausnahmezustand zu verrechtlichen, der gar nicht verrechtlicht werden kann".

Für Gusenbauer ist die rechtliche Kompetenzlage in Österreich klar: Bei einem militärischen Angriff sei der Verteidigungsminister zuständig, bei einer terroristischen Aktion der Innenminister. Da es keine Luftpolizei gebe, würde das Bundesheer bei terroristischen Aktionen nur einen Assistenzeinsatz leisten.

Die gesetzlichen Grundlagen seien in Österreich ausreichend. Eine Änderung der Gesetze sei nicht notwendig, weil die Normierung eines Ausnahmezustandes nicht möglich sei, so der Bundeskanzler. Auch der Europarat als "Hüter der Menschenrechte" habe im Jahr 2002 in seinen Leitlinien für den Kampf gegen den Terrorismus bewusst keine gesetzliche Normierung empfohlen, sondern von einer Güterabwägung gesprochen.


"Es muss eine Einzelfallentscheidung bleiben", betonte der Kanzler, wobei die Verantwortung letztlich beim zuständigen Minister liege. Er ist überzeugt, dass Österreich mit seinen rechtlichen Grundlagen für den Schutz von Großereignissen - wie die Fußballeuropameisterschaften im kommenden Jahr - ausreichend gerüstet ist.


Gusenbauer bestätigte im Gespräch mit Journalisten am Freitag, dass im Nationalen Sicherheitsrat der Eurofighter-Deal ein Thema gewesen ist. Unter Hinweis auf die Vertraulichkeit und Geheimhaltungspflicht gab er keine Auskunft über das Ergebnis dieser Beratungen.


(Schluss) lm/dru
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Abschuss ja nein

Post by Kingair » 20. Jul 2007, 19:01

@ LOWA o.k. mach ma so ich stelle schon mal das Cola kalt.. :lol:

Ich finde es ebenfalls eine typische Österr. Sauerei - der Pilot soll entscheiden - :twisted:

WOZU habe ich dann die Politker als GESETZGEBER im Parlament - die ganze rote Bánde gehört geteert und gefedert und aus den Land gewiesen.

Ich halte ein Abschussverbot für falsch - das schreibe ich auch wenn ich im Flieger sitzen würde - eine Einladung an Terroisten wir kann eh nix passieren in "A" natürlich kann das nur die ultima ratio sein -

Eine schwierige Entscheidung gewiss - nur wenn eine entführte Maschine mit 200 Personen auf das voll besetzte Happelstadio mit 50.000 zurast -
gilt für mich die Regel - Menschen zu retten -
oder Herr Gusenbauer - was wurden Sie sagen wenn s i e im Stadion sitzen würden.. :tusch:
allways happy landings

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Post by LOWA » 21. Jul 2007, 14:39

@Kingair

Ich sehe es genauso wie Du - lieber einige hundert opfern, die ohnedies verloren wären, als zusätzlich tausende sterben zu lassen. Das Problem ist natürlich, ab wann es als "gesichert" gilt, dass ein Flugzeug entführt wurde und als Waffe gebraucht werden soll. Denn - auch, wenn sie sehr selten geworden sind - die "klassischen" Flugzeugentführungen gibt's auch noch ...

Bundesheerler wehren sich

Wer soll im Ernstfall die Entscheidung treffen, ob ein von Terroristen gekapertes Flugzeug abgeschossen wird? Die Regierung hat sich gütlich auf den Eurofighter-Piloten geeinigt, nachdem sich Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) und Innenminister Platter (ÖVP) gegenseitig die Verantwortung zuschanzen wollten. Ein Personalvertreter der Luftstreitkräfte im Bundesheer geht damit scharf ins Gericht: Der Kompromiss sei "erbärmlich", die Minister seien offenbar zu "feig".

Personalvertreter sehen klare Zuständigkeit
Mögliche Haftung des Piloten sorgt für Aufregung.Für die Koalition ist die Frage geklärt, für Angehörige des Bundesheers offenbar nicht: Erich Speck, Personalvertreter der Luftstreitkräfte im Bundesheer, kritisiert den Regierungskompromiss zum Schießbefehl für Eurofighter-Piloten gegen allfällige von Terroristen gekaperte Flugzeuge.

"Ich finde es erbärmlich, dass man diese Verantwortung auf einen jungen Piloten abwälzen will", sagte Speck am Samstag im Ö1-Morgenjournal. Indessen zeigt eine aktuelle Umfrage, dass fast zwei Drittel der Österreicher den Abschuss von terrorverdächtigen Passagierflugzeugen ablehnen.

"Darabos zuständig"
Für einen möglichen Schießbefehl zuständig ist aus Sicht des Personalvertreters Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ), weil ein Terroranschlag als Angriff auf Österreich zu werten sei.

Von Regierungsseite hatte es geheißen, zuständig für die Freigabe des Waffengebrauchs sei bei terroristischen Aktionen der Innenminister, im Falle eines militärischen Angriffs der Verteidigungsminister.

"Angriff auf Österreich"
Speck versteht die Diskussion nicht: "Warum kann man nicht sagen, wenn ein Flugzeug in terroristischer Absicht auf ein Stadion gelenkt werden soll, in dem sich 20.000, 30.000 oder noch mehr Menschen befinden ... Warum man das nicht als Angriff auf unser Land werten kann?"

Die Zuständigkeit liege dann klar beim Verteidigungsminister, der habe schließlich die Befehlsgewalt über das Bundesheer, "der Innenminister hat sie ja nicht", so Speck. Andernfalls müsste erst eine Assistenzanforderung geschehen - mehr dazu in oe1.ORF.at.

"Minister werden dafür bezahlt"
Trotzdem nimmt Speck auch Innenminister Günther Platter (ÖVP) ins Visier: "Es bleibt so, wie es ist, dass beide zu feige sind, die Verantwortung zu übernehmen."

"Diese Leute werden schließlich dafür bezahlt, dass sie Verantwortung übernehmen und nicht irgendein junger Pilot im Flugzeug", so der Personalvertreter. Frühere Verteidigungsminister hätten sich sehr wohl zu ihrer Zuständigkeit bekannt.

Haften Piloten?
Besorgt hatte sich schon am Freitagabend in der ZiB2 der Vorsitzende der Bundesheergewerkschaft, Wilhelm Waldner, geäußert: Dass ein Pilot sich nach einem Abschuss möglicherweise vor Gericht verantworten muss, will er nicht so einfach hinnehmen.

Rechtsexperten sind uneinig, ob und in welchem Ausmaß der Pilot für einen Abschuss verantwortlich gemacht werden kann. Die Personalvertreter sagen, bisher sei man davon ausgegangen, dass der Pilot im Auftrag der Republik handle, und daran dürfe sich auch nichts ändern. Im Bundeskanzleramt versuchte man zu beruhigen: Die Piloten würden den Schutz der Republik genießen.

Umfrage: Mehrheit gegen Abschuss
Laut einer OGM-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "profil" sprechen sich im Vorfeld der Europameisterschaft 2008 64 Prozent der Österreicher dagegen aus, Passagierflugzeuge, die nicht auf Funksprüche reagieren und Kurs auf ein volles Fußballstadion nehmen, von Abfangjägern abschießen zu lassen. 18 Prozent der Befragten geben an, dass sie für entsprechende Abschüsse wären. Ebenso viele haben dazu keine Meinung.


Quelle: ORF-Online, 21. Juli 2007, 14:40 Uhr
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Re: Abschuss ja nein

Post by maxmobil » 22. Jul 2007, 18:22

Kingair wrote:Eine schwierige Entscheidung gewiss - nur wenn eine entführte Maschine mit 200 Personen auf das voll besetzte Happelstadio mit 50.000 zurast -
gilt für mich die Regel - Menschen zu retten -
oder Herr Gusenbauer - was wurden Sie sagen wenn s i e im Stadion sitzen würden.. :tusch:


Ohje...

Für mich ist die Sachlage klar: KEIN Abschuß. Menschen retten gilt auch für diejenigen im Flieger, und es ist keinesfalls gesagt daß der Abschuß nicht dennoch zusätzliche Unschuldige am Boden trifft.
Sind die Honbbyballistiker unter den Pilotikern so überzeugt davon, daß ihr liebevoller Abschuß nicht trotzdem ein vollbesetztes Bierzelt trifft anstatt einen leeren Sektor im Happelstadion?

Mein Alptraum: All engine failure mit totalem Elektrikausfall an Bord, die mit Wien vertrauten Piloten sehen ihre Chance als sie durch die Wolken stechen und würden es mit einem visual approach auf die Piste 11 schaffen, wenn da nicht die angesichts der Fußball-EM nervösen Eurofighter wären....
Und ausgerechnet der "ichbinbeimMilitärmusikkonzertinTirolundbrauchdahereinenPrivattransfer"- Planttner macht es sich besonders leicht...?
Weather forecasts are horoscopes with numbers
Ooh Shit! Whats that Goat doing in that cloud!

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