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Rückschlag für Liberalisierung des Transatlantik-Flugverkehrs

Washington (APA/AFP) - Die Pläne zur Liberalisierung des Luftverkehrs zwischen der Europäischen Union und den USA haben einen Rückschlag erlitten. US-Verkehrsministerin Mary Peters wies am Dienstag die Forderung der EU zurück, ausländischen Investoren eine größere Beteiligung an US-Fluggesellschaften zu ermöglichen. Sie komme damit dem Wunsch der US-Luftfahrtindustrie und des Kongresses nach, erklärte die Ministerin.

Die USA hielten aber weiter an der vor einem Jahr mit der EU vereinbarten Öffnung des transatlantischen Flugverkehrs ("Open Skies") fest. Passagiere erhoffen sich von der Vereinbarung günstigere Tickets und bequemere Reiseverbindungen.

Im November 2005 hatten sich die EU und die USA nach zweijährigen Verhandlungen darauf verständigt, dass künftig keinerlei Restriktionen für den Flugverkehr in beide Richtungen mehr gelten sollten. Fluggesellschaften der EU sollen zu allen Airports der USA und von dort weiter in dritte Staaten fliegen dürfen. Dieselbe Regelung soll in umgekehrter Richtung gelten. Die EU hatte aber noch zusätzlich gefordert, dass die USA vor Inkraftsetzung des Abkommens ausländischen Investoren eine höhere Beteiligung an US-Fluggesellschaften erlauben. Bisher liegt die Obergrenze in den USA bei 25 Prozent und in der EU bei 49 Prozent.

Ministerin Peters begründete ihre Entscheidung damit, dass es in dieser Frage in den USA "einen größeren nationalen Konsens" geben müsse. "Das Ministerium muss mehr tun, um die Öffentlichkeit, die Arbeitnehmervertreter und den Kongress über die Vorzüge größerer ausländischer Beteiligungen zu informieren." An der beschlossenen Liberalisierung des transatlantischen Flugverkehrs hielten die USA aber fest, versicherte Peters. (Schluss) mer