Die SP

[N5528P]

Di, 17.Jän 2006

Leichtfried: Mehr Sicherheit im EU-Luftverkehr durch Einbindung von Drittstaaten

Wien (SK) - Fragen der Luftverkehrssicherheit erörterte heute der SPÖ- Europaabgeordnete Jörg Leichtfried, Mitglied des Verkehrsausschusses, bei einer Rede im Plenum des EU-Parlaments in Strassburg anlässlich der Debatte über einen Initiativantrag zur Weiterentwicklung der Luftfahrtaußenpolitik der Union. "Durch weitere Reformen in der internationalen Zivilluftfahrt kann ein gemeinsamer Luftverkehrsraum mit einheitlichen Standards geschaffen werden.

Die Steigerung von Effizienz und Sicherheit im Flugbetrieb liegt nicht nur im eigenen Interesse, sondern stellt auch einen sinnvollen Beitrag zur Nachbarschaftspolitik der Union dar", so Leichtfried.

"Es ist daher im Sinne unser aller Sicherheit von enormer Bedeutung, dass einheitliche Standards der Luftsicherheit auch in neue Luftverkehrsabkommen mit Drittstaaten aufgenommen werden." Nur so könnten in Zukunft Flugzeugkatastrophen besser verhindert und ein einheitlich hohes Niveau an Sicherheit gewährleistet werden. "Gegebenenfalls muss die EU jenen Staaten, die diese technischen Standards nicht erfüllen können, Unterstützung zukommen lassen", betonte der Europaabgeordnete.

Die Einhaltung gemeinsamer Vorschriften sei aber nicht nur auf dem Gebiet der Luftsicherheit wichtig, sondern auch im Bereich von
Sozial- und Umweltpolitik. Leichtfried: "In den derzeit bestehenden bilateralen Abkommen gibt es nur sehr wenig oder keine Hinweise auf derartige Vorschriften. Eine Marktöffnung beim Luftraum darf aber auf keinen Fall zu Lasten von Arbeitnehmern gehen, die in Drittländern unter weniger strengen Sozialvorschriften beschäftigt sind." Unzumutbare Zustände für Bedienstete würden jedenfalls ein erhöhtes Sicherheitsrisiko mit sich bringen. "Wenn für alle Beteiligten gleiche Regeln gelten, dann hat Sozialdumping auf Kosten der Flugsicherheit keine Chance", schloss der Europaabgeordnete.

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