Politisches zum Iran

[TWA/VIE]

Ich denke nicht dass eine UNO Untersuchung als objektiv angesehen wird weil es erstens wieder die Verschärfungen der Sanktionen gab und zweitens so die UNO viel zu beinflusst ist!
Eine Möglichkeit wäre vielleicht eine unabhängige Kommission der EU(ohne GB)

[Flanker]

Ich persönlich würde den Iranern zutrauen, das sie die Briten in ihre Hoheitsgewässer abgeträngt haben, genaus so wie ich den Briten zutrauen würde, das sie einfach in fremde Hoheitsgewässer eindringen.
Früher oder später werden sich die USA an diesem Konflikt beteiligen müssen, es sei denn sie wollen ihre engsten Verbündeten gegen den Kopf stoßen.

Und zur Gesamtsituation:
Der Iran pokert hoch, und kann aber, wenn seine Strategie aufgeht, viel gewinnen, aber nicht besonders viel verlieren (es sei denn, es gibt Krieg).
Die Regierungen Bush und Blair hingegen werden so und so verlieren: Entweder ihr eh schon sehr stark angeschlagenes Image in der Welt (bei Krieg), oder den letzten bischen Rest an Zustimmung in der eigenen Partei (bei Nachgeben gegenüber dem Iran).

Wer aber im Fall eines Krieges sicher verliert, sind die Menschen im Iran und die gefallenen und verwundeten amerikansichen Soldaten und deren Angehörige.

mfg Flanker

[marc11711]

Die Krise um 15 vom Iran festgenommene britische Marinesoldaten und Seeleute eskaliert. Die britische Regierung brach am Mittwoch als Reaktion auf die Gefangennahme die bilateralen Kontakte mit Teheran ab. Der Iran, der nach wie vor daran festhält, die Briten hätten iranische Hoheitsrechte verletzt, sei in dieser Angelegenheit "völlig isoliert", so Premier Blair. Das iranische Staatsfernsehen zeigte unterdessen erstmals Aufnahmen der festgehaltenen Briten, in denen eine Soldatin davon spricht, "offensichtlich die Grenze überschritten" zu haben.

http://www.orf.at
Den Soldaten droht jetzt ein Gerichtsverfahren wegen Spionage darauf stehe in Iran die Todesstrafesollte sollte es tatsächlich dazu kommen, wovon ich überzeugt bin, wäre es eine offene Kriegserklärung

Nach Angaben der "Sunday Times" gibt es jetzt aber Hinweise darauf, dass Iran die 15 Briten gefangen hält, um dadurch die Freilassung von fünf Mitgliedern der Revolutionären Garden durch die USA zu erpressen. Sie waren vor mehreren Wochen von US-Streitkräften im Irak festgenommen worden. Iranische Studentengruppen hätten gestern entsprechende Vorschläge gemacht. Zudem zitiert das Blatt aus einer in London erscheinenden saudischen Zeitung, die sich wiederum auf eine Quelle im iranischen Militär beruft. Dort heißt es, ein solcher Handel sei genau das Ziel der Aktion gewesen.

Zudem, so heißt es weiter, habe der oberste Religionsführer Irans, Ajatollah Chamenei, vergangene Woche entsprechende Parolen ausgegeben. Wenn nötig werde Iran auch illegale Maßnahmen ergreifen, um sein Atomprogramm weiter zu entwickeln.

Der Uno-Sicherheitsrat hat in der vergangenen Nacht eine Ausweitung der Sanktionen gegen Iran beschlossen. Sie sollen gelten bis Iran seine Urananreicherung aussetzt oder ein internationales Abkommen getroffen worden ist. Die Islamische Republik machte allerdings bereits deutlich, dass sie nicht an ein Einlenken denke.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 41,00.html

[LOWA]

Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass der Iran ein Gerichtsverfahren abhält und die Soldaten auch verurteilt. Zu einer Exekution der Todesstrafe wird es im Falle des Falles aber sicher nicht kommen. Als "Zeichen des guten Willens" würden die Urteile sicher in Haftstrafen umgewandelt und die Betroffenen früher oder später gegen Zugeständnisse der UNO/EU, etc ... freigelassen, ausgetauscht.

[LOWA]

Grenze von "britischer Regierung eingezeichnet"

In der Krise um 15 im Iran festgehaltene britische Marinesoldaten hat Großbritannien die Vorwürfe Teherans, wonach eine Verletzung von Hoheitsrechten vorlag, bislang aufs Schärfste zurückgewiesen. Dennoch kann das britische Verteidigungsministerium offenbar einen möglichen Fehler bei der Feststellung der genauen Position der Soldaten zum Zeitpunkt des Zugriffs nicht ausschließen. Zweifel wurden zudem an der von London präsentierten Karte vom Ort des Geschehens laut - die strittige Grenze habe man schlichtweg selbst gezeichnet, so der Vorwurf.

Gefangene erneut im iranischen TV
Medien berichten von ersten Zweifeln über britischen Standpunkt.Während Großbritannien nach Angaben von Verteidigungsminister Des Browne direkt mit dem Iran über eine Freilassung der dort gefangenen britischen Soldaten verhandelt, wurden am Sonntag erstmals Zweifel am Standpunkt Londons in der Krise laut.

Dieser besagt, die 15 Marinesoldaten seien eindeutig in irakischen Gewässern aufgegriffen worden, wobei das Verteidigungsministerium vergangene Woche auch eine Karte veröffentlichte, die den genauen auf GPS-Daten basierenden Standort dokumentieren sollte.

Fehler nicht ausgeschlossen
Nun habe das Verteidigungsministerium allerdings erstmals nicht auschließen wollen, dass ausgerechnet in Bezug auf die Feststellung der genauen Position des britischen Schiffes zum Zeitpunkt des Zugriffs Fehler gemacht wurden, wie die britische Sonntagszeitung "The Observer" berichtet.

In einer Untersuchung sollen nun unter anderem "Navigationsangelegenheiten" und Fragen des Seerechts geklärt werden, so die Zeitung weiter.

"Verrückte Propaganda-Übung"
Der ehemalige britische Diplomat und Spezialist für maritime Rechtsfragen stellte zudem laut "New York Times" die vom britischen Verteidigungsministerium publikumswirksam präsentierte Seegrenze zwischen Irak und Iran in Frage.

Bis zur "verrückten Propaganda-Übung" sei demnach unumstritten gewesen, dass es zwischen den beiden Ländern im Persischen Golf keine gegenseitig vereinbarte Meeresgrenze gebe.

Die auf den Karten gezeigte Grenze sei viel mehr "von der britischen Regierung eingezeichnet worden", so Craig laut "NYT".

Irans Staatssender zeigt weitere "Geständnisse"
Das iranische Fernsehen strahlte am Sonntag erneut Bilder von den gefangenen britischen Soldaten aus. Der staatliche Sender Al-Alam zeigte Aufnahmen zweier britischer Soldaten in Khaki-Uniformen, die vor einer Karte des Golfs standen.

Die Stimmen der beiden waren nicht zu hören. In dem Kommentar des Fernsehens hieß es allerdings, beide hätten datailliert geschildert, wie sie in iranisches Gewässer eingedrungen seien. Zudem hätten die beiden angegeben, sie würden gut behandelt.

Am Freitag hatte die staatliche Nachrichtenagentur IRNA berichtet, einer der Soldaten hat sich für eine Grenzverletzung entschuldigt. Schon zuvor hatte der Iran einen Brief der Soldatin veröffentlicht, in dem sie das Eindringen in iranische Hoheitsgewässer eingeräumt haben soll. Großbritannien verurteilte die Berichte bislang als Propaganda.

Diplomatisches Ringen geht weiter
Unterdessen geht das diplomatische Ringen in der Krise weiter, wobei es nach britischen Angaben vorgezogen wird, keine Details dazu öffentlich zu machen.

Öffentliche Erklärungen in der Sache wären wenig hilfreich, so Browne am Rande
eines Afghanistan-Besuchs zur britischen TV-Anstalt BBC. Man sei aber "sehr darauf bedacht, dass diese Angelegenheit so schnell wie möglich und auf diplomatischem Wege gelöst wird", wofür London alle Anstrengungen unternehme und auch von der internationalen Gemeinschaft unterstützt werde.

Laut Browne gebe es einen "direkten bilateralen Informationsfluss" mit dem Iran. Die Kontakte zu London seien niemals unterbrochen worden, erklärte auch ein iranischer Regierungsmitarbeiter am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

London auf der Suche nach Kompromiss
Wie der "Sunday Telegraph" berichtete, werde im Krisenstab der Regierung unter anderem ein öffentliches Versprechen an den Iran erwogen, wonach Großbritannien dessen Hoheitsgewässer "jetzt und auch in Zukunft" respektiere. Dafür könne ein Marineoffizier nach Teheran entsandt werden.

Das Außenministerium wollte dazu nicht Stellung nehmen. "Wir setzen unsere diplomatischen Diskussionen weiterhin außerhalb der Öffentlichkeit fort", sagte ein Sprecher. Außenministerin Margaret Beckett hatte am Samstag gesagt: "Was wir wollen, ist ein Ausweg, und zwar friedlich und so schnell wie möglich."

London suche in der Krise um die Gefangennahme von 15 britischen Marineangehörigen nach einem Kompromiss, verlautete am Sonntag aus Regierungskreisen. Damit solle es Teheran ermöglicht werden, die am 23. März gefangen genommenen Seeleute ohne Gesichtsverlust freizulassen, hieß es in Medienberichten.

Quelle: ORF-Online