EADS soll Airbus statt Eurofighter liefern

[LOWA]

Da hat wohl jemand zuviel Gras geraucht ... *kopfschüttel*

Grüne: Airbus statt Eurofighter

Die Grünen fordern weiterhin den Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag. Nach Ansicht des grünen Sicherheitssprechers Peter Pilz ist eine Kündigung des Vertrages möglich.

Zum Ausgleich solle Österreich aber der Herstellerfirma EADS anbieten, nicht Eurofighter ans Bundesheer, sonder Airbus-Passagierflugzeuge an die AUA zu liefern. Als Zwangsbeglückung für die börsennotierte Fluggesellschaft sieht Pilz das nicht: Es handle sich ohnehin um eine politische Entscheidung.

Als Zwangsbeglückung für die börsennotierte Fluggesellschaft sieht Pilz das nicht: es handle sich ohnehin um eine politische Entscheidung.

Aussteigen ohne Storno-Kosten
Die Grünen vertreten schon länger der Ansicht, dass Österreich ohne Storno-Kosten aus dem Eurofighter-Vertrag aussteigen könne. Jene Flugzeuge, die zuerst geliefert würden, seien eigentlich für andere Staaten bestimmt - also sei auch keine Vertragsstrafe fällig, wenn sie nicht genommen werden. Aber: man könne ja nie wissen, ob dann nicht ein Rechtsstreit mit dem Hersteller EADS drohe.

Pilz: Statt Eurofighter, Airbusse für AUA
Daher will Pilz der Firma einen Tausch anbieten: nicht Eurofighter fürs Bundesheer, sondern Airbusse für die Austrian Airlines soll sie liefern. Um einen Rechtsstreit mit EADS zu verhindern schlägt Pilz vor, die AUA solle bei der Erweiterung ihrer Langstreckenflotte im Frühjahr 2007 auf Airbus-Flugzeuge, welche von der EADS hergestellt werden, zurückgreifen.

500 Millionen Euro Subvention für AUA
Sämtliche Forderungen der EADS-Tochter Eurofighter könnten in Airbus-Bestellungen umgewandelt werden, Österreich soll sich mit 500 Millionen Euro beteiligen. Damit erspare man sich rund 1,8 Milliarden aus dem Eurofighterkauf, der in Summe 2,3 Mrd. ausmachen würde, so Pilz. Also: die AUA soll eine Subvention von 500 Millionen Euro bekommen, wenn sie Airbus-Flugzeuge kauft. Der EADS-Konzern wäre damit zufrieden, glaubt Pilz, und die Republik könne eingespartes Geld in Bildung investieren.

AUA: Entscheidung nächstes Jahr
Die Austrian Airlines entscheiden tatsächlich nächstes Jahr über neue Flugzeuge. Allerdings lässt man zur Idee der Grünen mitteilen: die Frage einer Verquickung der Flottenentscheidung mit Bundesbestellungen für Militärmaschinen stelle sich nicht.
Pilz beruft sich auf Gespräche mit der Unternehmensführung:

Antrag gegen Eurofighter im Parlament
In der Nationalratssitzung am Dienstag wollen die Grünen einen Antrag gegen die Eurofighter einbringen. Pilz sagt, er gehe davon aus, dass die SPÖ mit den Grünen stimmen werde und auch beim BZÖ sei das möglich.

Stornierung des Eurofighter-Kaufs als Koalitionsbedingung
Und sollte es nach der Wahl Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und Volkspartei geben, sagt Pilz noch, dann sei eine Stornierung des Eurofighter-Kaufs für ihn absolute Koalitionsbedingung.

[LOWA]

Arnim-Ellissen Hubert (ORF)
Die Grünen fordern weiterhin den Ausstieg aus dem
Eurofightervertrag. Nach Ansicht des Grünen Sicherheitssprechers
Peter Pilz ist eine Kündigung des Vertrages möglich. Zum Ausgleich
solle Österreich aber der Herstellerfirma EADS anbieten, nicht
Eurofighter ans Bundesheer, sondern Airbus Passagierflugzeuge an
die AUA zu liefern. Als Zwangsbeglückung für die börsennotierte
Fluggesellschaft sieht Pilz das nicht, es handle sich ohnehin um
eine politische Entscheidung. Peter Daser berichtet.

Daser Peter (ORF)
Die Grünen vertreten schon länger die Ansicht, dass Österreich
ohne Stornokosten aus dem Eurofightervertrag aussteigen könne.
Jene Flugzeuge, die zuerst geliefert würden, seien eigentlich für
andere Staaten bestimmt, also sei auch keine Vertragsstrafe
fällig, wenn sie nicht genommen werden. Aber man könne ja nie
wissen, ob dann nicht ein Rechtsstreit mit dem Hersteller EADS
drohe. Daher will Pilz der Firma einen Tausch anbieten. Nicht
Eurofighter fürs Bundesheer, sondern Airbusse für die Austrian
Airlines soll sie liefern.

Pilz Peter (Grüne)
Im Frühjahr wird der AUA-Vorstand entscheiden, ob im
Langstreckenbereich Boeing 747 oder Airbus A350 gekauft werden.
Wenn die Republik Österreich als Eigentümerin bereit ist, der AUA
etwa 500 Millionen Euro für diesen Kauf zur Verfügung zu stellen,
stärkt das eines der letzten verbliebenen großen Unternehmen der
Republik Österreich und vermeidet das auch jeden Rest vom
Rechtsstreit mit EADS und mit Daimler Chrysler.

Daser Peter (ORF)
Also die AUA soll eine Subvention von 500 Millionen Euro
bekommen, wenn sie dafür Airbus-Flugzeuge kauft. Der EADS-Konzern
wäre damit zufrieden, glaubt Pilz, und die Republik könne
eingespartes Geld in Bildung investieren. Die Austrian Airlines
entscheiden tatsächlich nächstes Jahr über neue Flugzeuge,
allerdings lässt man zur Idee der Grünen heute mitteilen, die
Frage einer Verquickung der Flottenentscheidung mit
Bundesbestellungen für Militärmaschinen stelle sich nicht. Pilz
beruft sich auf Gespräche mit der Unternehmensführung.

Pilz Peter (Grüne)
Die Herrschaften der AUA, die jetzt noch vom Finanzminister
abhängig sind und nicht nur über die Flotte entscheiden, sondern
auch über das Upgrading der verschiedenen AUA-Spritztouren für den
Finanzminister, die ihre Unabhängigkeit schon zur Genüge bewiesen
haben, die werden das tun, was ein künftiger Eigentümer von ihnen
will. Das wird nicht der Herr Generaldirektor entscheiden, sondern
der Eigentümer. Und wenn die Firma EADS mit Österreich in Zukunft
im Bereich der Lang-, und Mittelstreckenflugzeuge Geschäfte machen
will, dann wird sie das berücksichtigen müssen. Das ist eine
politische Entscheidung und keine Konzernentscheidung.

Daser Peter (ORF)
In der Nationalratssitzung am Dienstag wollen die Grünen einen
Antrag gegen die Eurofighter einbringen, Pilz sagt, er gehe davon
aus, dass die SPÖ mit den Grünen stimmen werde und auch beim BZÖ
sei das möglich. Und sollte es nach der Wahl
Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und Volkspartei geben,
sagt Pilz noch, dann sei eine Stornierung des Eurofighter-Kaufs
für ihn absolute Koalitionsbedingung.

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