Deutsche Regierung kauft neue Flugzeuge

[LOWA]

Peinliche Pannen - Regierung bekommt neue Flugzeuge

Von Ansgar Haase, dpa

BERLIN (dpa) - Unfreiwillige Tankstopps mitten im Urwald, stundenlange Verspätungen wegen technischer Defekte oder sogar Notlandungen: Von der langen Pech- und Pannenserie bei den deutschen Regierungsjets ist in der Vergangenheit kaum ein Spitzenpolitiker verschont geblieben. Egal ob Bundespräsident Horst Köhler, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) oder Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) - sie alle mussten bei Dienstflügen bereits starke Nerven und Geduld zeigen.

Steinmeier erwischte es erst an diesem Sonntag wieder. Wegen eines Defekts konnte seine Maschine nicht nach Brüssel starten. Nach dpa-Informationen musste der Minister auf eine Ersatzmaschine warten und verspätete sich bei den Vorgesprächen zum EU-Außenministerrat. In diesem Monat soll nun endlich das Ausschreibungsverfahren für die Anschaffung von sechs neuen Jets auf den Weg gebracht werden. Sie werden der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums aber frühstens Ende 2008 zur Verfügung stehen.

Für den Kauf neuer Regierungsflugzeuge hatte sich bereits Joschka Fischer (Grüne) während seiner Amtszeit eingesetzt. Als vielfliegender Außenminister litt er besonders häufig unter der Unzuverlässigkeit der Luftwaffen-Maschinen. Auf einem Flug nach Madrid barst einmal in 11 000 Metern Höhe die Außenschicht einer Scheibe. Im Januar 2005 zog kurz nach einem Start in Berlin Rauch durch Cockpit und Kabine. Die Piloten mussten Sauerstoffmasken aufsetzen und funkten das Mayday-Notsignal. Nach der Notlandung musste Fischer in einem Charter-Flugzeug zu einer Holocaust-Gedenkfeier nach Griechenland fliegen.

Wie bei Fischer waren es auch bei anderen Politikern vor allem die rund 20 Jahre alten Mittelstrecken-Jets vom Typ CL-601 Challenger, die Probleme bereiteten. Einen der schwersten Zwischenfälle musste bisher Außenminister Steinmeier durchstehen, als er im vergangenen Mai zum EU-Lateinamerika-Gipfel nach Wien flog. Kurz nach Abflug signalisierte ein Instrument im Cockpit einen drohenden Druckabfall. Der Pilot musste auf Sinkflug umschalten und im Tiefflug Wien ansteuern. Vor wenigen Wochen blieb auch Bundestagspräsident Lammert nichts anderes übrig, als auf einen Linienflug auszuweichen, um von einem Besuch in Polen nach Deutschland zurückzukommen. Die Maschine der Flugbereitschaft konnte wegen eines Defekts nicht wieder starten.

Politiker von CDU und FDP forderten anschließend erneut die Privatisierung der Flugbereitschaft. «Die Blamage der Bundeswehr-Flugbereitschaft in Polen zeigt erneut, wie sinnvoll es wäre, diese Dienstleistung für Abgeordnete auf ein flexibles und leistungsfähiges Privatunternehmen zu übertragen», kommentierte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel. Auch Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Dietrich Austermann (CDU) sagte, nicht sicherheitsrelevante Regierungsflüge könnten künftig von privaten Unternehmen geleistet werden.

Häme gemischt mit Besorgnis ziehen aber nicht nur die Challenger-Maschinen auf sich. 2002 musste ein Airbus vom Typ A310 mit dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bei einer Lateinamerika-Reise mitten im Amazonas-Gebiet einen unplanmäßigen Zwischenstopp einlegen. Die Reichweite der nach der Wende aus dem Bestand der DDR übernommenen Maschine reichte nach einem unwetterbedingten Umweg nicht mehr aus, um das Flugziel zu erreichen. Es sei unzumutbar, dass Schröder mit so einer «alten Honecker-Maschine» herumreisen müsse, entrüstete sich der damalige Siemens-Vorstandschef Heinrich von Pierer, der mit an Bord war. Dies sei schließlich auch eine Prestigefrage.

Als Challenger-Ersatz kommen in Zukunft vor allem drei Modelle in Frage: Zum Stückpreis von 45 Millionen US-Dollar gibt es die «Global Express» des kanadischen Herstellers Bombardier, ein zweistrahliges Geschäftsreiseflugzeug mit interkontinentaler Reichweite (über 11 000 Kilometer); etwa 35 Millionen US-Dollar pro Maschine kostet laut Hersteller die «Gulfstream V» von Gulfstream Aerospace. Für größere Delegationen von bis zu 48 Personen ist auch der A319 von Airbus im Gespräch.