Und ich kann nur sagen: Hut ab, vor diesem Mann!
Salzburgs SP: "Geht nicht ohne Abfangjäger"
von Claudia Lagler _
Interview. Bürgermeister Heinz Schaden gegen Eurofighter-Ausstieg.
Salzburg. Wenig Verständnis für die erneut aufgeflammte Diskussion um einen möglichen Ausstieg Österreichs aus dem Eurofighter-Kauf hat Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden. Der SP-Politiker sagt auch an die Adresse der eigenen Partei: "Es geht nicht ohne Abfangjäger."
Er halte nichts von "populistischen Debatten" um die Verteidigung des Luftraums, sagte Schaden im Gespräch mit der "Presse": "Wer A sagt, nämlich Neutralität, muss auch B sagen, nämlich diese Neutralität im Ernstfall auch verteidigen zu können. Da kann sich die SPÖ ebenso wenig drum herum schwindeln, wie die Grünen. Österreich muss in jedem Fall Abfangjäger kaufen, um seine Neutralität zu verteidigen."
Sowohl SPÖ als auch Grüne würden betonen, dass ihnen die Neutralität wichtig sei. Dann müsse man auch deren Verteidigung gewährleisten. Schaden: "Wir können uns nicht bei der Nato die Flieger ausborgen und mit unschuldigem Augenaufschlag sagen, dass wir neutral sind".
Die Bundes-SP hatte zuletzt wie die Grünen eine Offenlegung des Eurofighter-Kaufvertrags verlangt. Sollte die Möglichkeit zu einem Rücktritt von dem Geschäft bestehen, müsse dies genützt werden.
Eine Möglichkeit zur Sicherung des Luftraums sei bei internationalen Konferenzen wie der bevorstehenden Tagung der EU-Außenminister in Salzburg ebenso wichtig wie für die Bewerbung um Olympische Winterspiele. Fragen einer wirksamen Luftraumüberwachung hätten bei der Evaluierungskommission schon für die Bewerbung um die Spiele 2010 eine wichtige Rolle gespielt. Schaden erwartet, dass dies auch bei der laufenden Bewerbung für 2014 ein Thema sein wird.
"Ich bin ein Kind des Staatsvertrags", so Schaden: "Wenn man die Neutralität ernst nimmt, kann man nicht sagen, wir spielen am Boden ein bisschen Bundesheer und in der Luft sehen wir schon, wie es funktioniert." Das habe keine politische Logik.
Quelle: Die Presse vom 09.03.2006
Und weil nicht sein kann, was nicht sein darf, reagieren Genosse Darabos und der Pressedienst der SPÖ auch promt ...
Heinz Schaden vertritt eine Einzelmeinung - SPÖ-Bundesgeschäftsführer verweist auf Parteitagsbeschluss
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos stellte unterdessen gegenüber dem SPÖ-Pressedienst klar, dass der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden mit seiner jüngsten Aussage zu den Eurofightern "eine Einzelmeinung" vertreten habe.
Die Sozialdemokratie halte selbstverständlich vollinhaltlich an ihrem Parteitagsbeschluss vom 27. Oktober 2002 fest. Damals wurde im "Programm der Sozialdemokratischen Partei Österreichs für die Jahre 2003 bis 2006" unter dem Kapitel N "Österreichs Rolle in Europa und in der globalen Staatengemeinschaft" einstimmig beschlossen: "... Für diese vordringlichen Aufgaben wollen wir das Bundesheer entsprechend ausstatten. Der Kauf von Kampfflugzeugen ist für diese Aufgaben nicht erforderlich, und deshalb lehnen wir ihn ab." (Schluss) se
Rückfragehinweis:
Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at
Während die Parteikollegen des organgen "ich bin weg, ich bin wieder da, diesemal bin ich echt weg und hui, da bin ich wieder" Bärentalers erwartungsgemäß plötzlich für Abfangjäger sind - vorbei die Zeiten, in denen der Bärentaler von Plakaten prangte mit dem Slogan: "Für Sie geschafft - Eurofighter Kauf storniert" ...
Fauland zu SP-Schaden: "Gut, dass es in der SPÖ auch vernünftige Leute gibt!"
Wien (OTS) - "Gut, dass es in der SPÖ auch noch vernünftige Leute gibt!", So kommentierte heute der Salzburger BZÖ-NAbg. Markus Fauland das Bekenntnis des Salzburger SPÖ-Bürgermeisters Heinz Schaden zur Anschaffung der Eurofighter.
Fauland forderte die Bundes-SPÖ auf, sich von Bürgermeister Schaden inhaltlich in Sachen Abfangjäger briefen zu lassen und nicht weiter ihr populistisches Spiel auf dem Rücken der Sicherheit der Bevölkerung auszutragen. "SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden hat mit seiner Argumentation völlig recht. Vielleicht hören Gusenbauer, Darabos, Cap, Gaal und Co. wenigstens auf ihren Parteifreund, wenn sie uns schon nicht zustimmen können", so der BZÖ-Abgeordnete abschließend. (Schluss)
Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)